Landtagswahl 2018 Wahlen

GRÜN-Schwarz oder Schwarz-Blau in Salzburg? Und was ist mit Rot?

28. Februar 2018

 

Am 22. April 2018 wählt Salzburg einen neuen Landtag. Als Kandidatin für die GRÜNEN werde ich in letzter Zeit immer wieder gefragt: Warum soll ich gerade euch wählen? Darauf gebe ich hier ein paar Antworten:

Schaut, was wir bisher gemacht haben!

Wir waren nun fünf Jahre lang in Regierungsverantwortung und haben Salzburg weiter gestaltet. Wir haben uns fünf Jahre lang für ein Salzburg eingesetzt, das zusammenhält: Unter GRÜNER Ressortführung wurde Politik mit Herz und Verstand gemacht:

Nur ein paar Beispiele, die ganz konkret das Leben von Menschen verbessern:

  • Aufschwung in der Kinderbetreuung: Mehr Betreuungsplätze, mehr Jobs, höhere Gehälter, Fortbildungsoffensive, bessere Öffnungszeiten etc.
  • Nach 20 Jahren wurde unter GRÜN das neue Raumordnungsgesetz beschlossen: Es unterstützt durch die Ortskernstärkung ein besseres soziales Miteinander, soll das Wohnen langfristig billiger machen, indem es Bauland mobilisiert und der Spekulation einen Riegel vorschiebt.
  • Das Pilotprojekt für Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderungen wurde gestartet.
  • Die Kinder- und Jugendhilfe wurde auf ganz neue Beine gestellt und ausgebaut.
  • Die Wohnbeihilfe wurde erhöht und ausgeweitet.
  • Eine neue Notschlafstelle in der Stadt Salzburg wurde mitfinanziert.
  • Es gibt mehr Mittel für Präventionsarbeit, für Frauenberatung, Deutschkurse für Geflüchtete, Projekte für die vielen ehrenamtlich Tägigen etc.
  • mehr Details über die Grüne Regierungsbilanz

Wohin geht die Reise mit den Grünen Salzburg?

Unser Menschenbild

Ganz generell: Unser Menschenbild ist eines, das von einem kooperativen Miteinander geprägt ist. Das nicht diskriminiert, das die Vielfalt wertschätzt, das will, dass es allen Menschen hier in Salzburg gut geht.

Entschlossen

Wir fürchten uns auch nicht vor großen Entscheidungen. Ein Beispiel: Den beliebten Europark nicht zu erweitern, war schon ein starkes Stück – und damit haben wir uns sicher nicht nur FreundInnen gemacht.

Warum haben wir es trotzdem durchgezogen? Um die Kaufkraft und damit die Arbeitsplätze in den Regionen zu erhalten und auszubauen, ist es schlicht notwendig, nicht noch mehr Verkaufsflächen an wenigen Standorten in und um die Stadt Salzburg zu konzentrieren.

Mit der hemmungslosen Ansiedlung von immer noch mehr neuen Handelsgroßbetrieben an den Ortseinfahrten ist ebenfalls Schluss. Für Verbraucher- und Fachmärkte gibt es künftig klare Regeln und strenge Kriterien, wo sie in welcher Größe möglich sind. Das schafft Investitionssicherheit und stärkt die Wirtschaft in den Ortskernen. Weitere Details über die Einkaufszentren-Debatte.

Wir haben noch viel vor!

Umwelt & Verkehr

  • Das 365 Euro Ticket fürs ganze Bundesland, das wär doch was. Es ist machbar, aber es braucht eine gemeinsame Anstrengung was Finanzen und Verwaltung angeht.
  • Die Stadtregionalbahn soll endlich gebaut werden, damit lösen sich viele Knoten im Verkehrskrampf in und um Salzburg Stadt.
  • weitere Details über eine zukunftsfitte Mobilität in Salzburg

Zusammenhalt & Gerechtigkeit

  • Maßnahmen, die das Wohnen leistbar machen
  • Eine Energiepolitik, die erneuerbare Engerie forciert und den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter erleichtert.
  • Die Mindestsicherung muss das bleiben, was sie ist: Ein wirksames Mittel, um existenzielle Armut zu verhindern. Kindermindestsicherung soll in Salzburg erhöht werden.
  • Wir treten für einen humanitären Aufenthaltstitel von am Arbeitsmarkt integrierten Personen ein. Insbesondere für Menschen in Lehrausbildung, siehe „3 plus 2 – Regelung“ in Deutschland.
  • Das neue Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz muss umgesetzt werden. Es ist fertig und wird derzeit vom Gemeindeverband blockiert, vom Städtebund wurden wir auch nicht aktiv unterstützt. Es hat aber wertvolle Verbesserungen drinnen, von Verbesserung des Betreuungsschlüssel bei den unter 3-jährigen bis hin zu Abbau von Bürokratie.

 

Schwarz-Grün oder Schwarz-Blau

Die Landtagswahlen 2018 werden in Salzburg zu einer Richtungsentscheidung.

  • Nach aktuellen Umfragen wird die ÖVP wieder den ersten Platz erreichen, und somit den Landeshauptmann stellen.
  • Die ÖVP Salzburg hat mit uns GRÜNEN ein intaktes Arbeitsverhältnis. Wir sind nicht überall einer Meinung und was auf Bundeseben passiert unterscheidet sich gravierend von unserer Arbeit in Salzburg. Konflikte tragen wir intern aus und nicht auf offener Bühne. Die Chancen, dass Schwarz-GRÜN konstruktiv weiter arbeitet, sind intakt.
  • Schwarz-Blau ist eine Variante, die in OÖ und im Bund gerade Karriere macht. Auch in Salzburg dürfte sich nach den Wahlen eine schwarz-blaue Mehrheit ausgehen. Die Frage ist, ob wir das wollen. Denn: Schwarz-Blau macht das Gegenteil von Schwarz-Grün:
    * Schwarz-Blau kürzt die Kinderbetreuung (OÖ) – anstatt sie auszubauen, wie in Salzburg unter Schwarz-GRÜN
    * Schwarz-Blau kürzt den Kultur- und Sozialbereich – anstatt ihn weiterzuentwickeln und die Förderung zu erhöhen wie in Salzburg unter Schwarz-GRÜN
    * Schwarz-Blau verhindert und zerstört Integration – anstatt sie konstruktiv anzugehen, Probleme zu lösen und das Miteinander zu fördern wie in Salzburg unter Schwarz-GRÜN
  • Schwarz-Rot ist realistisch gesehen in Salzburg keine Option. Das Verhältnis der beiden Parteien ist nicht erst seit dem Finanzskandal zerrüttet. Auf Bundesebene hat sich nach der Nationalratswahl gezeigt, dass es kein konstruktives Miteinander zwischen SPÖ und ÖVP gibt. Diese Zeiten sind  vorbei.

Ich setze mich für ein offenes, menschenfreundliches und umweltbewusstes Salzburg ein.

Mit blau in der Regierung ist das nicht zu machen. Wer ebenso denkt wie ich, sollte sich überlegen, am 22. April seine Stimme den GRÜNEN zu geben! Denn starke GRÜNE können sich in einer nächsten Regierungsperiode für eine intakte Umwelt genauso wie für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Schwarz-Rot wird es nicht spielen und Schwarz-Blau ist nicht nur für mich ein Schreckens-Szenario.

Daher meine Bitte: DIESMAL GRÜN

Wir freuen uns über jede Unterstützung, da gibt es verschiedene Möglichkeiten, auch dazu meldet euch gerne bei mir, bei uns.

Ich stehe für Rückfragen gerne zur Verfügung, persönlich oder telefonisch 0676 423 7954, aber auch hier:
E-Mail: barbara.sieberth@gruene.at – Facebook: facebook.com/barbara.sieberth