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Wie ensteht das Budget der Stadt Salzburg – die Budgetverhandlungen

12. November 2012

Heute ist also das Budget der Stadt Salzburg für das Jahr 2013 beschlossen worden – in Rekordzeit, so die Medien. Stimmt das? Ja und nein.

Das Stadt-Budget durchläuft bis zum Stadtsenat viele Stationen

Bereits vor dem Sommer entsteht ein Budgetrahmen, entlang dessen die Verwaltung in den Folgemonaten ein Budget erarbeitet. Dieses wurde im Herbst in verschiedenen Vorbesprechungen weiter ausgestaltet. Ich war beispielsweise in die Verhandlungen rund um das Kulturbudget involviert, in einer vom Amt vorbereiteten Klausur verhandelten wir die Förderungen fürs kommende Jahr 2013. Wo wir uns nicht einigen konnten, wurde der Posten offen gelassen. So gab es viele offizielle und weniger offizielle Gesprächsrunden in verschiedenster Besetzung, deren Ergebnisse in den sogenannten zweiten Entwurf eingearbeitet wurden, der nun Basis für die Verhandlungen im Budgetsenat war.

Wenn die heutige Sitzung also „in Rekordzeit“ über die Bühne ging, waren zum einen die Vorbereitungen schon sehr weit gediehen, oder aber es wurden viele strittige Punkte in die „Restantenrunde“ verschoben. Auch das war heute der Fall. Der Unterschied:

SPÖ, Bürgerliste, ÖVP und Liste Tazl wurden sich einig – und so steht dem Budgetgemeinderat am 12. Dezember nichts mehr im Weg. Dann stimmen alle 40 Mitglieder des Gemeinderats das Budget der Stadt Salzburg 2013 ab.

Ideenwerkstatt Schallmoos, FS1, Streetdance Center, Friedensbüro…

…sind Erfolge, über die ich mich freue. Dort haben wir Erhöhungen verhandelt -ausgehend vom zweiten Budgetentwurf.  Das betrifft u.a. Community TV- Freies Fernsehen Salzburg FS1, Streetdance Center, Friedensbüro, Artgenossen, etc,  spannend auch die Finanzierung größerer Projekte rund um die Ideenwerkstatt Schallmoos (Erneuerung Lechner Park, erste Verkehrsmaßnahmen), oder etwa die Shared-Space-Zone in der Faberstraße. Hier gibt es noch viele kleine und größere Details zu berichten… In Summe bin ich zufrieden, das Budget wird auch meine Stimme bekommen.

Am 12. Dezember findet um 9 Uhr im Alten Rathaus der Budgetgemeinderat statt. Die Sitzung ist wieder öffentlich und interessant für alle, die sich die Budgetreden anhören wollen. Alle, die nicht vor Ort sein können/wollen: die Sitzung wird voraussichtlich wieder live ins Internet übertragen.  Bei Fragen oder Anmerkungen zum Budget stehe ich bzw. wir von der Bürgerliste gerne Rede & Antwort.

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