Gemeinderat

Kulturarbeit und Wirtschaftlichkeit – Bericht aus dem Kulturausschuss

10. Februar 2011

Vom Messen mit zweierlei Maß…

Das war die Tagesordnung und die Beschlüsse:
1. 02/00/21555/2011/001: Betriebskostenzuschuss 2011, Akontierung:
Wir haben einstimmig 106.414 Euro an Sportvereine vergeben. Mein Kollege Bernhard Carl hat noch seinen Antrag aufgegriffen, in Sachen Energieeffizienz aktiver zu werden (hier geht es ja genau um Heizung, Wasser & Co). Dazu der Beamte „ich bin nicht zuständig“.
Ja, für das ist er nicht zuständig, aber für Weiterentwicklung schon, und da muss ich mich dann halt auch ressortübergreifend engagieren. Das überfordert offensichtlich. Wir bleiben dran, denn es betrifft ja auch nicht nur die Sportstätten.
Es betrifft ein allgemeines Umdenken, Energieeffizienz als Standard einzufordern.

2. 02/00/64501/2010/004: Faustballweltmeisterschaft 2011; Organisationskostenbeitrag
Wir haben einstimmig 20.000 Euro an den Salzburger Faustballverband vergeben, denn auch in Salzburg wird ein Teil der Faustballweltmeisterstadt 2011 stattfinden. Siehe www.faustball2011.com.

3. 02/00/40001/2007/035: Verein Rockhouse, Investitionsförderung 2011
Wir haben einstimmig 40.000 Euro beschlossen, damit das Rockhouse im Wesentlichen seine Tonanlage auf digital umrüsten kann.

4. 02/00/40742/2010/005: SZENE Salzburg, Jahresförderung 2011
Hier wird es lustig, oder eigentlich traurig. Die Jahresförderung an sich wurde im Gesamtbudget schon verhandelt. Weil die Szene Salzburg aber in letzter Zeit Liquiditätsprobleme hat(te), ist das Kontrollamt schon dahinter und die mehrjährige Förderzusage auf ein Jahr reduziert um weiterhin ein Auge drauf haben zu können. Soweit so gut.

Nun ist aber der ÖVP die Finanzvorschau nicht „sparsam“ genug. Und beruft sich z.B. auf das Thema Personalkosten. Die steigen nämlich in drei Jahren um 1%. Jede, die rechnen kann, merkt, dass bei dieser Kalkulation in Summe Personal reduziert werden muss. Denn fairerweise müssen Personalkosten ja an die Inflation angepasst werden. Kulturbetriebe dürfen das nach ÖVP-Wirtschaftsverständnis nicht.
Die Szene ist voraussichtlich auch in einem EU Projekt aktiv, und *Überraschung* – da werden die Personalkosten sogar steigen! Ist doch logisch, dem stehen ja dann auch Einnahmen gegenüber.
Was nach Betrachtung der Einzelposten zählt, ist das Ergebnis unterm Strich. Und dort ist auf drei Jahre gesehen die Verbesserung der Liquidität ersichtlich.
Das war der ÖVP in ihrem Wirtschaftsverständnis (welches?!) nicht genug, und so haben sie dagegen gestimmt. Glücklicherweise haben sie keine Mehrheit, sonst käme die Szene in ernsthafte Liquiditätsprobleme.

Die Kulturarbeit der Szene will ich nicht missen – hier ein Eindruck aus letztem Sommer.

Der bittere Nachgeschmack, mit dem ich in meiner politischen Tätigkeit ständig konfrontiert bin, ist das Messen mit zweierlei Maß. Und die Unprofessionalität vieler PolitikerInnen, wenn es einfach nur um „Parteipolitik“ geht – und nicht um die Sache.

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